Unsere Meinung zu Peer Steinbrück

Die SPD Altena  ist über die in der Presse kritisierten Aussagen Peer Steinbrücks nicht überrascht. Seitdem Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD ist, hat es ständige Versuche gegeben, seine Glaubwürdigkeit in Frage zu stellen. Aus unserer Sicht hat Peer Steinbrück zu allen Fragen offen und ehrlich Stellung bezogen. Bei der Debatte über seine Vortragshonorare hat er für maximale Transparenz gesorgt. Die von ihm und der SPD-Bundestagsfraktion geforderte verpflichtende Offenlegung aller Nebeneinkünfte von Parlamentariern wurde von der schwarz-gelbe Koalition abgeblockt.

Die Frage nach der Höhe des Kanzlergehaltes hat er im Rahmen eines Interviews so beantwortet, wie er es schon etliche Male getan hat – und viele andere vor ihm.

Seine klare Aussage zu einem mittelfristigen Ende der Doppelstrukturen von Ministerien zwischen Bonn und Berlin wird von der Mehrheit in Politik und Bevölkerung geteilt. „Der doppelte Regierungssitz kostet den Steuerzahler jedes Jahr rund 23 Millionen Euro“. Ein Komplettumzug werde sich innerhalb von zehn Jahren amortisieren.

Der Vorwurf gegen die von ihm als Mitglied des Aufsichtsrates der Firma Thyssen Krupp bis 2012 in Aussicht gestellte Unterstützung – das Unternehmen auch weiterhin von Kosten im Bereich Energie zu entlasten – war seinerzeit ein Anliegen der Arbeitnehmerschaft.

Schon mit der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder wurde für sehr energieintensive Unternehmen mit Standorten in Deutschland eine Befreiung von der sog. Öko-Steuer eingeführt. ThyssenKrupp stand von Anfang an auf dieser Liste. Aus Sicht der SPD findet momentan durch die schwarz-gelben Regierung eine Ausweitung dieser Regelung auf viel zu viele Unternehmen statt.

Wenn Peer Steinbrück um Sorge der Standortbedingungen in Deutschland mit einem Unterstützungsangebot antwortet, trägt dies zur sozialen Stabilität unseres Landes bei.

Peer Steinbrück redet nach Ansicht der Sozialdemokraten in Altena niemandem nach dem Mund, nirgendwo! Im Bundestag, im Bürgergespräch, in den Gremien der SPD, bei öffentlichen Auftritten oder in Interviews sagt er, was er denkt. Er steht zu seinen Standpunkten und bewahrt Haltung auch bei Gegenwind.

Genauso klar formuliert Peer Steinbrück die Ziele im  SPD-Arbeitspapier:

Er verlangt “ Ein neues, gerechtes Kindergeld“ und die Entlastung von Geringverdiener-Familien. Eltern mit einem gemeinsamen Bruttoeinkommen von 2500 Euro bei zwei Kindern sollen in Zukunft 88 Euro mehr pro Monat erhalten.

Bei den Mieten geht er noch weiter: „Maklergebühren zahlt, wer Makler bestellt“.  Eigentümer und Makler können dann kein Geschäft zulasten Dritter, dem wohnungssuchenden Mieter, machen.

Bezahlbare Wohnungen für Familien, Alleinerziehende und Ältere, hier will er die Preise deckeln – und zwar sowohl für Bestandsmieten als auch für Neuvermietungen.  Gleichzeitig soll der soziale Wohnungsausbau angekurbelt werden.

Die SPD Altena unterstützt Peer Steinbrück, einen Kandidaten, der immer klare Kante zeigt.

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