Archiv für Sicherheit

Lutz Vormann: Altena Zukunft geben !

Liebe Altenaerinnen und Altenaer,LutzVormann

am 22.09.2013 finden die Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag statt.
Mit Peer Steinbrück haben wir einen Kanzlerkandidaten, der sich bestens im Bereich der Sozialpolitik und als ehemaliger Finanzminister auch in der Finanzpolitik hervorragend auskennt.

Ein Großteil der Kommunen in NRW ist verschuldet und befindet sich in der Haushaltssicherung. Altena ist teilnehmende Kommune im Stärkungspakt.  Trotz aller Sparbemühungen wird es nicht gelingen, mittel- bis langfristig einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Daher muss es für Altena Primärziel sein, über den Bund/Land entsprechende Finanzmittel zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Altena Zukunft geben!
Keine Kommune schrumpft so stark an Einwohnerzahlen wie Altena. Das ist nichts Neues, doch alleine einen rigorosen Sparkurs an den Tag zu legen, schwächt das Image Altenas und bremst auch das Interesse nach Altena zu ziehen.

Die SPD in Altena muss sich daher einsetzen für:

Rosmart    = professionelle Flächenvermarktung vorantreiben
Kitaplätze  = bedarfsgerechte Vorhaltung unter gesetzlichen Rahmenbedingungen
Bildung      = zukunftssichere Standorte der Schulen festlegen
Wirtschaft  = Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
Tourismus = pro Burgaufzug und eine Belebung der Innenstadt

Die SPD in Altena wird sich dieser wichtigen Faktoren annehmen und mit Altenaer Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog treten. Dabei wird die SPD, wenn es um unsere Stadt geht, auch die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien suchen.

Die SPD hat das Profil, das Selbstbewusstsein und die richtigen Kandidaten-Innen, sich den Herausforderungen zu stellen und Verantwortung zu übernehmen.
Ich freue mich, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten, um gemeinsam das Ziel zu erreichen „ALTENA Zukunft geben“, unter dem Aspekt wirtschaftlichen Denkens und sozialen Handelns.

Lutz Vormann
-Vorsitzender SPD Altena-

Wasser und Gesundheit nicht privatisieren

Seit einiger Zeit gibt es auch im Märkischen Kreis eine lebhafte Diskussion über die EU-Konzessionsrichtlinie, die unter anderem das Thema Wasserprivatisierung wieder in den Fokus rückt. SPD im Bundestag

Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Tagen bereits direkt mit Fragen an ihre Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag gewandt.

Mit dem Richtlinienentwurf will die EU-Kommission eine formalisierte Ausschreibungspflicht für Dienstleistungskonzessionen einführen. Mit einer Dienstleistungskonzession wird eine kommunale Aufgabe von der Kommune auf einen Dritten übertragen, zum Beispiel auf ein Versorgungsunternehmen.

Weiterlesen

SPD fordert Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für Katzen

Die SPD hat in der letzten Ratssitzung als erste Partei in Altena die Forderung auf Kennzeichnungs- und Katrationspflicht für Katzen mit Freigang gefordert.
Durch nicht kastrierte Katzen entstehen erhebliche Gefahren auch für die Altenaer Bevölkerung, wie z.B.:
    • Gesundheitliche Beeinträchtigung des Menschen und seiner Haustiere (Überproportionaler Anstieg erkrankter Katzen und damit verbundenes Ausscheiden von Krankheitserregern)
  • Belästigung der Bevölkerung durch streunende, zum Teil kranke Tiere (Ruhestörung, Markierung des Reviers)
  • Dezimierung frei lebender, teilweise bestandsbedrohter Tierarten (best. Kleinsäuger und ganz besonders Vögel)
  • Gefährdung im Straßenverkehr (sowohl Gefährdung durch Katzen als auch Gefährdung der Katzen im Straßenverkehr)
  • Qualen und Leiden verletzter und/oder kranker Katzen (z. B. im Zusammenhang mit Revierkämpfen und/oder während der Paarungszeit)
Der Tierschutzverein Altena unterstützt diese Forderung, die in anderen Städten schon längst umgesetzt wurden.
Der volle Wortlaut ist in folgendem Dokument zu lesen:

Reiner Kemmerling kämpft für Sicherheit an der Förderschule

Rainer Kemmerling

Rainer Kemmerling, Ratsmitglied und 2. Stv. Bürgermeister

SPD-Ratsherr Rainer Kemmerling hat sich in den letzten Wochen erfolgreich für die Sicherheit der Schule an der Förderschule am Drescheider Berg eingesetzt. Die Bruchsteinmauer, die den Schulhof der Förderschule zur Straße hin begrenzt, ist marode und muss saniert werden. Nachdem 2008 mit den Bauarbeiten begonnen wurde, stockten die Arbeiten seit 2009. Damit wurde eine Gefahrenquelle geschaffen: weil sowohl der neue Teil der Mauer – dort fehlt das Geländer – als auch die alte Mauer eine Gefahr darstellen, ist der Bereich komplett mit Bauzäunen abgesperrt.

Im Februar 2010 mahnte Kemmerling in einer Ratssitzung die Beendigung der Mauersanierung an, nachdem sich in 2009 nichts getan hatte.Die Verwaltung teilte ihm dann mit, dass die Sanierung aus finanziellen Gründen in mehreren Schritten bis 2015 erfolgt. Da sich bis Oktober nichts tat, fragte Kemmerling wieder nach. Daraufhin teilte der Bürgermeister mit, dass der Vertrag zur Sanierung unterzeichnet ist.

Nachdem sich dann wieder nichts tat, fragte Rainer Kemmerling im März 2011 ein drittes Mal nach – nun müsse der Frost abgewartet werden. Aber auch nachdem die Frostperiode vorbei war, tat sich nichts – Kemmerling und auch der Rest der Fraktion waren sauer und gingen nun an die Öffentlichkeit. Neben der Gefahrenquelle für die Schülerinnen und Schülner wurden nämlich auch die Platzprobleme immer drängender. Die Motorroller-AG der Förderschule kann nur beschränkt das Fahrtraining durchführen und die von Eltern geplante Neugestaltung des Pausenhofs platzte erst mal.

Die letzte Nachricht aus dem Rathaus lautete, dass es in den nächsten Tagen nun losgehe… Rainer Kemmerling bleibt am Ball !

Zur Werkzeugleiste springen