Archiv für Burgaufzug

SPD-Klausurtagung: klare Positionen !

Am Freitag, den 08.+ Samstag, den 09.November 2013 fand die Klausurtagung 2013 der SPD-Fraktion Altena im Bergheim Mühlenrahmede statt. Hier gab es klare Positionen:

  • generelle Zustimmung zum Haushalt – es gibt sowieso keine Alternative zum Sparkurs
  • weiter Zustimmung zum Burgaufzug – aber kritische Nachfragen zu den Mehrkosten
  • Ja zum Einzelhandeslkonzept Rahmede
  • keine übereilten Standortschließungen von Schulen
  • Klare Positionierung zur Ortsteilarbeit
  • Angehen der Themen „Schrottimmobilien Nettenscheid“ und „Runder Tisch Rahmede“

Der genaue Wortlaut der Presseerklärung ist hier zu lesen: Weiterlesen

Lutz Vormann: Altena Zukunft geben !

Liebe Altenaerinnen und Altenaer,LutzVormann

am 22.09.2013 finden die Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag statt.
Mit Peer Steinbrück haben wir einen Kanzlerkandidaten, der sich bestens im Bereich der Sozialpolitik und als ehemaliger Finanzminister auch in der Finanzpolitik hervorragend auskennt.

Ein Großteil der Kommunen in NRW ist verschuldet und befindet sich in der Haushaltssicherung. Altena ist teilnehmende Kommune im Stärkungspakt.  Trotz aller Sparbemühungen wird es nicht gelingen, mittel- bis langfristig einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Daher muss es für Altena Primärziel sein, über den Bund/Land entsprechende Finanzmittel zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Altena Zukunft geben!
Keine Kommune schrumpft so stark an Einwohnerzahlen wie Altena. Das ist nichts Neues, doch alleine einen rigorosen Sparkurs an den Tag zu legen, schwächt das Image Altenas und bremst auch das Interesse nach Altena zu ziehen.

Die SPD in Altena muss sich daher einsetzen für:

Rosmart    = professionelle Flächenvermarktung vorantreiben
Kitaplätze  = bedarfsgerechte Vorhaltung unter gesetzlichen Rahmenbedingungen
Bildung      = zukunftssichere Standorte der Schulen festlegen
Wirtschaft  = Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
Tourismus = pro Burgaufzug und eine Belebung der Innenstadt

Die SPD in Altena wird sich dieser wichtigen Faktoren annehmen und mit Altenaer Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog treten. Dabei wird die SPD, wenn es um unsere Stadt geht, auch die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien suchen.

Die SPD hat das Profil, das Selbstbewusstsein und die richtigen Kandidaten-Innen, sich den Herausforderungen zu stellen und Verantwortung zu übernehmen.
Ich freue mich, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten, um gemeinsam das Ziel zu erreichen „ALTENA Zukunft geben“, unter dem Aspekt wirtschaftlichen Denkens und sozialen Handelns.

Lutz Vormann
-Vorsitzender SPD Altena-

Bahnhofsumbau jetzt doch erst 2015

Für die SPD Altena ist diese Nachricht eine Riesenenttäuschung. Die Deutsche Bahn bricht damit seit 2011 ein weiteres Mal das Versprechen, die Verwirklichung der dringend erforderlichen Maßnahmen im geplanten Zeitrahmen durchzuführen. Kleine Bahnhöfe, wie unserer in Altena werden vernachlässigt, da sie keine Vorzeigeobjekte sind.

In Altena ist Vieles auf den Weg gebracht: der Bau des Erlebnisburgaufzug, die einladenden Lenneterassen usw. Der zu erwartende Tourismusstrom kommt in einem völlig verwahrlostem Bahnhofsumfeld an. Wir werden unserer Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag bitten Gespräche mit der Bahn zu führen, um Möglichkeiten zu suchen, diese unzumutbare zeitliche Verzögerung durch die Deutsche Bahn zu verhindern.

 

Burgaufzug rückt näher – Landes-SPD gibt Gas

Gute Nachrichten konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler überbringen: In dieser Woche hat die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung ihren umstrittenen Haushalt durchgesetzt – und damit auch die Mittel für das Burgaufzugskonzept bereitgestellt.

Michael Scheffler betont:„ Für die Bewilligung haben wir eine wichtige Hürde genommen“. Scheffler hat sich bei Bauminister Harry K. Voigtsberger für einen zeitnahen Bewilligungsbescheid eingesetzt.

Mit den Stimmen von SPD und Grünen übernimmt nun das das Land NRW  den Löwenanteil der Kosten von 5,6 Millionen Euro für den geplanten Fahrstuhl – nämlich rund 5 Millionen Euro. Den Rest teilen sich jeweils zur Hälfte der Märkische Kreis, der Eigentümer der Burg ist, und die Stadt Altena. Den Anteil der Stadt übernimmt als Sponsor der heimische Energieversorger Mark E.

Bürgerbegehren scheitert – Initiative der SPD erfolgreich

Irmgard Ibrom

I. Ibrom, Fraktionsvorsitzende

Das Bürgerbegehren ist gescheitert. Die Aufzugsgegner konnten nur  627 Unterschriften sammeln – weniger als die Hälfte der benötigten Stimmen, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Wir als SPD-Fraktion sind glücklich und zufrieden – und stolz. Letztendlich hat die von der SPD mit initiierte Initiative „pro-Aufzug“ die Bürger umfassend informiert,  auch wenn anderen Fraktionen für überflüssig gehalten haben. So wurde die Internetplattform „pro-aufzug.de“ eingerichtet, dies bis heute die einzige Seite im Internet ist, die umfassend über den Aufzug informiert.  Daneben hat die SPD flächendeckend sämtliche Haushalte in Altena mit Informationsblättern versorgt. Druck und Herstellung bekam die SPD gespendet. Um die Informationen so schnell wie möglich unters Volk zu bringen, verschickte die SPD die Blätter als Postwurfsendung. 900 Euro kostete das – sinnvoll ausgegebenes Geld, weil es schließlich um die Zukunft der Stadt geht. Gefreut hat uns auch der Zuspruch etlicher Bürger, die unsere Initiative begrüßten und als längst überfällig empfanden.

Die Internet-Seite www.pro-aufzug.de soll online bleiben und dem Stadtmarketing-Verein angeboten werden.

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