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Reiner Kemmerling kämpft für Sicherheit an der Förderschule

Rainer Kemmerling

Rainer Kemmerling, Ratsmitglied und 2. Stv. Bürgermeister

SPD-Ratsherr Rainer Kemmerling hat sich in den letzten Wochen erfolgreich für die Sicherheit der Schule an der Förderschule am Drescheider Berg eingesetzt. Die Bruchsteinmauer, die den Schulhof der Förderschule zur Straße hin begrenzt, ist marode und muss saniert werden. Nachdem 2008 mit den Bauarbeiten begonnen wurde, stockten die Arbeiten seit 2009. Damit wurde eine Gefahrenquelle geschaffen: weil sowohl der neue Teil der Mauer – dort fehlt das Geländer – als auch die alte Mauer eine Gefahr darstellen, ist der Bereich komplett mit Bauzäunen abgesperrt.

Im Februar 2010 mahnte Kemmerling in einer Ratssitzung die Beendigung der Mauersanierung an, nachdem sich in 2009 nichts getan hatte.Die Verwaltung teilte ihm dann mit, dass die Sanierung aus finanziellen Gründen in mehreren Schritten bis 2015 erfolgt. Da sich bis Oktober nichts tat, fragte Kemmerling wieder nach. Daraufhin teilte der Bürgermeister mit, dass der Vertrag zur Sanierung unterzeichnet ist.

Nachdem sich dann wieder nichts tat, fragte Rainer Kemmerling im März 2011 ein drittes Mal nach – nun müsse der Frost abgewartet werden. Aber auch nachdem die Frostperiode vorbei war, tat sich nichts – Kemmerling und auch der Rest der Fraktion waren sauer und gingen nun an die Öffentlichkeit. Neben der Gefahrenquelle für die Schülerinnen und Schülner wurden nämlich auch die Platzprobleme immer drängender. Die Motorroller-AG der Förderschule kann nur beschränkt das Fahrtraining durchführen und die von Eltern geplante Neugestaltung des Pausenhofs platzte erst mal.

Die letzte Nachricht aus dem Rathaus lautete, dass es in den nächsten Tagen nun losgehe… Rainer Kemmerling bleibt am Ball !

Burgaufzug rückt näher – Landes-SPD gibt Gas

Gute Nachrichten konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler überbringen: In dieser Woche hat die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung ihren umstrittenen Haushalt durchgesetzt – und damit auch die Mittel für das Burgaufzugskonzept bereitgestellt.

Michael Scheffler betont:„ Für die Bewilligung haben wir eine wichtige Hürde genommen“. Scheffler hat sich bei Bauminister Harry K. Voigtsberger für einen zeitnahen Bewilligungsbescheid eingesetzt.

Mit den Stimmen von SPD und Grünen übernimmt nun das das Land NRW  den Löwenanteil der Kosten von 5,6 Millionen Euro für den geplanten Fahrstuhl – nämlich rund 5 Millionen Euro. Den Rest teilen sich jeweils zur Hälfte der Märkische Kreis, der Eigentümer der Burg ist, und die Stadt Altena. Den Anteil der Stadt übernimmt als Sponsor der heimische Energieversorger Mark E.

Bürgerbegehren scheitert – Initiative der SPD erfolgreich

Irmgard Ibrom

I. Ibrom, Fraktionsvorsitzende

Das Bürgerbegehren ist gescheitert. Die Aufzugsgegner konnten nur  627 Unterschriften sammeln – weniger als die Hälfte der benötigten Stimmen, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Wir als SPD-Fraktion sind glücklich und zufrieden – und stolz. Letztendlich hat die von der SPD mit initiierte Initiative „pro-Aufzug“ die Bürger umfassend informiert,  auch wenn anderen Fraktionen für überflüssig gehalten haben. So wurde die Internetplattform „pro-aufzug.de“ eingerichtet, dies bis heute die einzige Seite im Internet ist, die umfassend über den Aufzug informiert.  Daneben hat die SPD flächendeckend sämtliche Haushalte in Altena mit Informationsblättern versorgt. Druck und Herstellung bekam die SPD gespendet. Um die Informationen so schnell wie möglich unters Volk zu bringen, verschickte die SPD die Blätter als Postwurfsendung. 900 Euro kostete das – sinnvoll ausgegebenes Geld, weil es schließlich um die Zukunft der Stadt geht. Gefreut hat uns auch der Zuspruch etlicher Bürger, die unsere Initiative begrüßten und als längst überfällig empfanden.

Die Internet-Seite www.pro-aufzug.de soll online bleiben und dem Stadtmarketing-Verein angeboten werden.

Niederlage für Familien – kein Schwimmbad-Bonus

Irmgard Ibrom

I. Ibrom, Fraktionsvorsitzende

Seit gestern ist es amtlich: im Rat der Stadt Altena ist ein Bonus für das Schwimmbad Dahle für Inhaber von Familienkarten abgelehnt worden. Die Fraktionen von CDU, FDP und die Grünen haben sich gegen den Antrag der SPD-Fraktion auf eine solche finanzielle Entlastung Altenaer Familien gewandt.

Die Eintrittspreise für das Schwimmbad wurden Anfang des Jahres um 30 % angehoben – damit wird ein Schwimmbadbesuch mit der ganzen Familie für viele Altenaer unerschwinglich. Die SPD hatte daher vorgeschlagen, zumindest Inhabern der Familienkarte einen Bonus von 20 % zu gewähren. Mit Hinweis auf die dadurch entstehenden Kosten lehnte die CDU-Mehrheitsfraktion eine solche Entlastung für Familien ab.

Auf den Hinweis, dass Inhaber der Ehrenamtskarte sogar nur die Hälfte zahlen müssten, entgegnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Scholz : „Unsere Ehrenamtler erbringen eine Leistung dafür.“ Das sei eine Anerkennung wert. „Nur Familie ist keine Leistung im Sinne der Erbringung.“

Unsere Meinung: In der heutigen Zeit eine (große) Familie zu haben ist die
größte Leistung, die erbracht wird für unsere Gesellschaft und Zukunft  –
Ehrenamtler und Familien sollten den gleichen Status in unserer Stadt haben.

Auch wenn wir und vor allem die Familien hier in Altena verloren haben: wir werden weiter kämpfen.

 

 

Matthias Bergfeld in Radio MK zu den Rücktritten in der Katholischen Kirche

Radio MK berichtete in den letzten Tagen von der Austrittswelle aus der Katholischen Kirche. Am 21.02.2011 gab Matthias Bergfeld Radio MK hierzu ein Interview. Darin stellte er klar, dass die überproportional hohen Austritte in Altena nicht nur mit den aktuellen Mißbrauchsvorwürfen gegen katholische Geistliche zu tun habe. Vielmehr seien viele katholische Mitbürgerinnen und Mitbürger in Altena davon enttäuscht, wie die katholische Kirche mit dem Thema „Schließung des Krankenhausese umgehe.

Das komplette Interview ist hier zu hören:

21-02-2011 Interview H. Bergfeld_kath. Krankenhaus

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