SPD Altena ab sofort mit 11 Ratsmitgliedern

Altena

Altena – Von zehn auf elf Mitglieder steigt die Zahl der Köpfe in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Altena an. Darüber informierte am Dienstagabend, 3. Mai,  Fraktionschef Lutz Vormann die Mitglieder des Altenaer Ortsvereins.

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Stellungnahme zur „Wilbers“ Kritik

Aufgrund unserer Urlaubs- bzw. berufsbedingter Abwesenheit komme wir leider nun erst dazu zu den Vorkommnissen im Schulausschuss letzte Woche kurz Stellung zu nehmen.

Die von Herrn Wilbers angeführten Gespräche im Vorfeld der Sitzung der Elternpflegschaften am 21. Januar 2016 wurden von uns zu keiner Zeit angezweifelt und auch nicht thematisiert. Laut Herrn Wilbers hat er an allen Terminen nur beratend teilgenommen, was wir auch nicht in Frage stellen. Und in diesem Prozess wurden die Eltern natürlich auch auf etwaige Nachteile ihrer Kinder im Hinblick auf die Unterrichtsgestaltung hingewiesen und es wurde klar ausgesagt, dass die Betreuung der Kinder am Schulstandort Evingsen aufgrund fehlender Lehrkräfte und bei möglichen Ausfallzeiten nicht gewährleistet werden kann. Auch die Durchführung von Klassenfahrten wurde in Frage gestellt und es wurde den Eltern aufgezeigt, dass ein Antrag an den Rat der Stadt Altena gerichtet werden muss, um eine vorzeitige Umschulung an einen anderen Schulstandort zu erreichen.

Viele Eltern die im Vorfeld noch für eine Weiterführung gestimmt hätten, wurden bei der Pflegschaftssitzung durch die Schulleitung mit den genannten Argumenten vom Gegenteil überzeugt.

Viele dieser Argumente finden sich übrigens auch in der schulfachliche Stellungnahme des Märkischen Kreises vom 01.03.2016 wieder. Weshalb Herr Wilbers diese fachlich richtigen Aussagen nun bestreitet, kann von hier nicht nachvollzogen werden.

Am Ende haben sich 2/3 der anwesenden Eltern für den Ratsantrag entschieden.

Ob eine Fortführung des Teilstandortes Evingsen überhaupt durchführbar war, darf jedoch aufgrund der Stellungnahme des Schulamtes des Märkischen Kreises und dem Leitfaden Schulorganisation der Bezirksregierung Düsseldorf stark bezweifelt werden. Aber jetzt kann man den Elternwillen anführen.

Natürlich ist Herr Wilbers, wie er zuletzt betont hat, in seiner Eigenschaft als Schulleiter Landesbeamter, jedoch ist er in Altena auch als Kommunalpolitiker mit kleinem Wendekreis bekannt. Insofern ist seine Kritik an der SPD­-Fraktion deutlich überzogen und die Gründe hierfür sind sicherlich in anderen Bereichen zu suchen.

Im Übrigen stimmt die SPD dem Antrag der Eltern ja auch zu, doch darf es sicherlich erlaubt sein, die Gründe für einen Ratsantrag zu hinterfragen und im entsprechenden Ausschuss anzubringen.

Nun gilt es nach vorne zu schauen. Hier hat die Verwaltung einen guten Anfang gemacht und beabsichtigt aufgrund der nicht sicheren Schulwege zur Dahler Grundschule alle Evingser Schulkinder mit einer Fahrkarte auszustatten.

Auch die weitere Nutzung zumindest von Turnhalle und Pavillon sollte im Sinne der Evingser Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden.

Das bisher propagierte Angebot der Verwaltung muss jedoch schnell vom Tisch!

Es kann nicht sein, dass ein Stadtteil doppelt bezahlt, wenn ihm schon durch politische Entscheidungen die Grundschule geschlossen wird.

Thomas Schmitz

Ortsvorsteher Evingsen

Mitglied der SPD-­Fraktion im Rat der Stadt Altena

Thorsten Janson

Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Altena

Altena erhält 488.000 Euro aus Städtebau-Sonderprogramm

Mit 72 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen über das Städtebau-Sonderprogramm die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen. Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt. Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt. Ende des vergangenen Jahres hatte das Ministerium das zusätzliche Programm aufgelegt. Etwa jede zweite nordrhein-westfälische Kommune hat sich daraufhin beworben. Jetzt hat eine unabhängige Expertenjury die Maßnahmen ausgewählt. „Das Sonderförderprogramm der Landeregierung – in diesem Zuschnitt bisher einmalig in Deutschland – hilft auch der Stadt Altena“, teilte der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute aus Düsseldorf mit:

„Die Jury hat unseren Förderantrag für gut befunden. Ich freue mich sehr, dass damit nunmehr 488.000 Euro für den Bau eines Integrations- und Bildungszentrums nach Altena fließen. Dieser Erfolg ist zwei Faktoren zu verdanken: Zum einen einer flexiblen und zeitnah reagierenden Landesregierung, die ein maßgeschneidertes Programm aufgelegt hat – die hohe Resonanz der Städte und Gemeinden auf das Programm macht das deutlich. Zum anderen kam ein zielgenauer Antrag aus Altena, der die Aufgaben Integration und Stadtentwicklung gut zusammenbringt.“

Michael Scheffler

Frauentag

Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Unser Ziel ist klar: Wir wollen in einer freiheitlichen und toleranten Gesellschaft leben, in der Frauen und Männer gleichberechtigt sind.

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Neujahrsfrühstück der SPD-Fraktion Altena

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Am Sonntag, den 17. Januar 2016 begrüßt Lutz Vormann beim Neujahrsfrühstück der SPD Ratsfraktion die SPD Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag, den Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und die anwesenden SPD Fraktionsmitglieder. Er wünschte allen ein gesundes erfolgreiches 2016.

Nach einem kurzen Jahresrückblick folgt ein Bericht über die aktuelle wirtschaftliche Situation und den positiven Ausblick für das kommende Quartal. Besonders positiv bemerkt er die Entwicklung im Bereich des Bahnhofumfelds und des Lenneparks. Die Aufnahme der Zuwanderer In Altena betrachtet er als eine gelungene humanitäre Aufgabe, deren Erfolg von dem Handeln beider Seiten getragen wird. Dagmar Freitag berichtete über ihre Arbeit im Bundestag. Sie zeigt Verständnis für das Verhalten von Angela Merkel für die ersten ankommenden Flüchtlinge. Allerdings vermisst sie die versprochene europäische Lösung und das Rezept die Flüchtlingszahlen schnell und deutlich zu reduzieren. Michael Scheffler berichtet aus dem Landtag. Er nimmt allerdings noch mal Bezug auf die zusätzlich aufgenommenen Flüchtlinge In Altena und den aus seiner Sicht überflüssigen negativen Diskussionen und Presseberichten. Es war bekannt, dass bei der zusätzlichen Aufnahme von Flüchtlingen die Finanzierung gesetzlich nicht abgesichert war. Minister Jäger und sein Staatssekretär haben hier zügig eine Lösung gefunden. Auch die Stadt Arnsberg hatte zusätzliche Flüchtlinge aufgenommen. Er nahm auch Bezug auf die Ereignisse in Köln und Düsseldorf. In Düsseldorf fand am am Samstag im Nordafrikanerviertel eine Großrazzia mit 300 Polizisten statt. Es wurden mehr als 290 Personen überprüft. Es erfolgten 40 vorläufige Festnahmen. Die Taten in der Silvesternacht sieht Michael Scheffler als Wachruf. Lutz Vormann bat nun darum e das leckere Frühstücksbuffet im Rittersaal der Burg zu genießen. Hier kam es dann auch noch zu einem regen Gesprächsaustausch.

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