Wir müssen den Stellenwert der Kinder in der Stadt erhöhen

Altena – „Wir müssen den Stellenwert der Kinder in der Stadt erhöhen.“ Das sagt SPD-Ratsherr Reiner Kemmerling und wird aktiv.

Er hat erfolgreich gegen den Abbau von Postkästen in der Rahmede gekämpft. Reiner Kemmerling stellt sich darüber hinaus als einer der wenigen Ratsvertreter regelmäßig an verschiedenen Stellen in der Stadt (meist in seinem Wahlkreis) dem direkten Bürgergespräch und legt das „Ohr an die Menschen“, wie er selbst sagt.

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Erkrankter Lutz Vormann kämpft sich zurück: Weihnachten noch nicht zuhause

„Der Weg zurück ins Leben ist wie ein Marathonlauf“

Altena – Was macht eigentlich Lutz Vormann? Wie geht es dem stellvertretenden Landrat des Märkischen Kreises und SPD-Ortsvereins- und Ratsfraktionsvorsitzenden aus Altena im Moment? Und: Ist er Weihnachten wieder ganz der Alte und zuhause? Ehefrau Sandra Höck-Vormann hat auf diese Fragen zunächst eine hoffnungsvolle Antwort: „Ich sage mal, der Weg zurück ins Leben ist wie ein Marathonlauf. Aber Lutz kämpft. Tag für Tag, um wieder ganz gesund zu werden. Er ist auf einem guten Weg.“

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SPD: Klare Worte zur Feuerwehr

Altena – „Brandheiß“ werde das Thema Feuerwehr im kommenden Jahr sagte Ulrich Biroth in seinem Statement zum Haushalt und meinte damit den Brandschutzbedarfsplan und die damit verbundene Frage, wie die Feuerwache demnächst organisiert ist.

Interessant: Neben dem Vertreter der sozialen und demokratischen Alternative befasste sich nur Uwe Janson von der SPD konkreter mit diesem Thema, das nach AK-Informationen vor allem bei den hauptamtlichen Kräften der Wehr für Unruhe sorgt.

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Straßenausbaubeiträge abschaffen – wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute auf ihrer Klausurtagung in Brühl einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Christian Dahm: „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten wir viele Tausend Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Viele von ihnen stehen vor existenziellen Problemen, wenn die Gebührenbescheide kommen. Ihnen wollen wir helfen. Nach unserem Vorschlag übernimmt das Land ihre Kosten.“

Stefan Kämmerling: „Unser Vorschlag ist kommunalfreundlich. Für keine Gemeinde, für keine Stadt entstehen zusätzliche Kosten. Wir übernehmen den Anteil der Bürgerinnen und Bürger.“

Hintergrund:

Die Straßenausbaubeiträge sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Diese hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

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Jetzt bei Wettbewerb für ehrenamtlich Engagierte mitmachen!

Ehrenamtlich Tätige können sich noch bis zum 23.09.2018 für den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ anmelden. Gesucht werden Projekte, die beispielhaft für die Vielfalt bürgerschaftlichen Engagements stehen.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ermuntert alle Interessierten, sich zu bewerben: „Der Wettbewerb würdigt nun zum 18. Mal den wichtigen zivilgesellschaftlichen Beitrag von Einzelpersonen oder Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken sowohl eine zukünftige Unterstützung ihrer Arbeit als auch ein attraktives Preisgeld.“

Weitere Informationen sowie Wettbewerbsanmeldung hier.

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